Die Umweltprüfung in der Bauleitplanung – Beiträge der Landschaftsplanung
(Expertenworkshop vom 02.12.-04.12.04)
Auftraggeber: Bundesamt für Naturschutz BfN
ARGE mit Komma.plan

Hintergründe und Ziele
Mit dem am 20. Juli 2004 in Kraft getretene Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG-Bau) wurden die Anforderungen aus der EU-Richtlinie über die Umweltauswirkungen von bestimmten Plänen und Programmen (Strategische Umweltprüfung = SUP) in das deutsche Baurecht integriert. Die hierfür konzipierte Umweltprüfung soll dabei zukünftig auch die bekannten umweltbezogenen Prüfaufgaben in einem einheitlichen Verfahren bündeln. Die mit der Umweltprüfung eingeführten Verfahrensschritte dienen im wesentlichen der intensiveren Auseinandersetzung mit den Belangen des Umwelt- und Naturschutzes im Rahmen der Aufstellung von Bauleitplänen sowie der nachvollziehbaren Dokumentation dieser Auseinandersetzung und letztlich der sachgerechten Abwägung. Von Seiten des Naturschutzes und der Landschaftspflege kommt dabei der Landschaftsplanung eine wesentliche Bedeutung als Informations- und Bewertungsgrundlage zu. Das Bundesamt für Naturschutz hat vom 02.12. – 04.12.2004 in der Internationalen Naturschutzakademie Insel Vilm einen Expertenworkshop zur Umweltprüfung in der Bauleitplanung durchgeführt. Im Rahmen des Expertenworkshops wurde die Umweltprüfung mit Hilfe von Rollen- und Planspielen vor allem für die Ebene des Flächennutzungsplans diskutiert. Der Fokus wurde hierdurch auf die Frage gelegt, welche Beiträge die Landschaftsplanung zur Umweltprüfung leisten kann. Näher betrachtet wurde hierbei das Scoping, der Umweltbericht, das Monitoring und die Öffentlichkeitsbeteilung. Ziel des Workshops war die Erarbeitung von vorausschauenden Strategien und Konzepten zur naturschutzfachlichen Bewältigung, Umsetzung und praktischen Handhabe der Umweltprüfung in der Bauleitplanung insbesondere im Zusammenhang mit der Landschaftsplanung. Darüber hinaus sollten auch die unterschiedlichen Vermittlungs-
perspektiven der Praxis mit in Betracht gezogen werden (Verwaltung, Politik, Verbände, breite Öffentlichkeit).

Konzept
Kernstück des Expertenworkshops stellte ein Planspiel dar, in dem an konkreten Beispielen aus der Bauleitplanung wesentliche Schritte und Phasen einer Umweltprüfung durchlaufen werden sollten, um realitätsnah unmittelbare Hinweise für eine effiziente Umsetzung zu gewinnen. Nach Vorstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, dem aktuellen Stand der Diskussionen zur Umsetzung und dem Austausch erster Umsetzungserfahrungen wurde der Scopingtermin und die Erstellung des Umweltberichtes in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt. In Form eines vorbereiteten Planspiels wurde in zwei parallelen Arbeitsgruppen ein Scopingtermin sowie eine interdisziplinäre Arbeitsgruppen-
sitzung zur Erstellung des Umweltberichtes simuliert. Dabei wurden folgende Leitfragen gemeinsam diskutiert und konkrete Empfehlungen zur Umsetzung der neuen Anforderungen erarbeitet.

  • Welche Konsequenzen hat die Einführung der SUP in die Bauleitplanung auf die inhaltliche Ausrichtung der kommunalen Landschaftsplanung?
  • Wie ist der Umweltbericht in der Bauleitplanung aus naturschutzfachlicher und rechtlicher Sicht auszugestalten? Welche Beiträge kann die Landschaftsplanung zum Umweltbericht leisten?
  • Wie kann ein effizientes und aus Sicht des Naturschutzes und der Landschaftspflege sachangemessenes Verfahren gestaltet werden?

Um diese Fragen aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutieren zu können, wurde ein Kreis von Teilnehmern und Teilnehmerinnen aus unterschiedlichsten Institutionen eingeladen.

Aufgaben:
Gemeinsam mit Kerstin Langer, München, wurde die inhaltlichen und organisatorischen Aspekte des Workshops vorbereitet. Das Rollen- und Planspiel wurde vorbereitet, die Materialien für die Szenen Scoping-Termin und Arbeitsgruppensitzung Umweltbericht zusammengestellt. Gemeinsam mit K. Langer wurden die Arbeitsgruppen und das Gesamtgremium moderiert. Die Ergebnisse wurden noch auf dem Workshop zusammengefasst und mit den Teilnehmern diskutiert.